FlüchtlingskriseEin-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge läuft schleppend an

Seit dem Start des Programms am 1. August sind bis zum 9. September aber erst 739 Teilnehmerplätze für diese sogenannte „Flüchtlingsintegrationsmaßnahme“ beantragt worden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf einen Bericht, den das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage der Grünen-Haushaltspolitikerin Ekin Deligöz vorgelegt hat. Demnach hatte auch bis zur 38. Kalenderwoche, also bis 19. September, „noch keine Maßnahme begonnen“.

Das Programm, für dessen Umsetzung die Bundesagentur für Arbeit zuständig ist, soll Asylbewerbern helfen, den deutschen Arbeitsmarkt kennenzulernen. „Die Teilnahme ist überaus dürftig. Die Bundesregierung muss das als klares Warnsignal sehen und schnellstmöglich Ursachenforschung betreiben“, sagte die Grünen-Abgeordnete Deligöz der SZ. Das Programm sei sicherlich „gut gemeint“.

Ein-Euro-Job-Programm muss erst anlaufen

Aber möglicherweise habe sich Nahles mit ihrer Ankündigung zum Jahresbeginn zu früh auf die Zielmarke von 100.000 festgelegt, ohne zu klären, ob das realistisch sei. Deligöz, die das Thema im Haushaltsausschuss ansprechen will, räumte aber ein, dass es noch zu früh sei, „generelle Schlussfolgerungen zu ziehen“. Davor warnte auch eine Sprecherin der Nürnberger Bundesagentur: Die geringe Teilnehmerzahl sei „kein Grund zur Sorge“.

Das Programm sei ja erst angelaufen. Bei der geplanten ersten Auswertung Ende November sei mit einer „deutlich höheren Zahl an beantragten Plätzen“ zu rechnen. Auch das Arbeitsministerium stellte fest: Wie bei jedem Programm sei hier „mit einer gewissen Anlaufzeit zu rechnen“.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hatte allerdings bereits im Juni durchblicken lassen, dass die Zahl 100.000 sehr ambitioniert sei. Für das Programm wurden im Bundeshaushalt in diesem Jahr 75 Millionen Euro außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Für die kommenden drei Jahre sind sogar jährlich 300 Millionen Euro für jeweils 100.000 Plätze eingeplant. (dts)


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