WirtschaftspolitikProtektionismus versetzt Ökonomen in Alarmstimmung

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Als Protektionismus wird die Wirtschaftspolitik einer Regierung bezeichnet, die Importmenge bestimmter Waren durch Maßnahmen wie Zölle und nichttarifäre Handelshemmnisse zu begrenzen.

„Es wird die Aufgabe der Bundesregierung in der kommenden Legislaturperiode sein, diesem Trend entgegenzutreten, für offene Märkte und Weltoffenheit einzutreten, die protektionistischen Vorhaben abzuwehren, zumindest aber ihre Auswirkungen einzudämmen“, sagte der Freiburger Wirtschaftsweise Lars Feld dem „Handelsblatt“. „Kontrapunkte lassen sich setzen durch eine Initiative für ein neues Welthandelsabkommen, für den Abschluss von TTIP und anderer Freihandelsabkommen, nicht zuletzt durch eine möglichst enge Bindung des Vereinigten Königreichs an den europäischen Binnenmarkt.“

Protektionismus droht aus mehreren Richtungen

Die Abschottungsgefahr droht nach Felds Einschätzung aus mehreren Richtungen. Die Wahlkampfversprechen des designierten US-Präsidenten Donald Trump zielten zwar eher auf China und Mexiko, „aber könnten sich leicht auf Deutschland erstrecken“, warnte der Ökonom. Das Brexit-Votum bringe ebenfalls das Versprechen eines stärkeren Protektionismus mit sich.

In den anstehenden Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich drohe zudem ein Erfolg nationalistischer und damit protektionistischer Kräfte. In Deutschland und Österreich habe der Protest gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP bereits „überraschende“ Erfolge gehabt. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, erwartet ebenfalls ein politisch „enorm schweres Jahr“.

„Die wichtigste Herausforderung für die Politik ist es, eine weitere Renationalisierung und einen Anstieg des Protektionismus zu verhindern“, sagte Fratzscher dem „Handelsblatt“. „Mehr nationalistische Abschottung ist nicht die Lösung für den zunehmenden gesellschaftlichen Konflikt, der letztlich durch die hohe und steigende soziale Ungleichheit in der westlichen Welt ausgelöst wurde.“ Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, geht fest davon aus, dass sich im kommenden Jahr entscheidet, ob in der Welt weiter auf Öffnung der Märkte gesetzt werde oder Abschottung dominiere.

„Die USA, China, Russland stehen für einen Wechsel im Regime der Globalisierung, der die Früchte des Freihandels bedrohen kann“, sagte Hüther dem „Handelsblatt“.


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