Wirtschaft & Politik

Euro-Krise: Kommt der Rettungsfonds XXL?

Er gehe davon aus, dass es in den Mitgliedsstaaten eine breite Zustimmung gebe.

Der im Frühjahr 2010 vereinbarte Fonds hat bisher einen Umfang von 750 Milliarden Euro. Die Mitgliedstaaten garantieren anteilsmäßig für bis zu 440 Milliarden Euro. Die EU-Kommission steuert mit einer Sonderkreditlinie 60 Milliarden Euro bei, der Internationale Währungsfonds (IWF) 250 Milliarden Euro.

Nach Ansicht von Barroso ist eine Aufstockung dringend nötig, um die Finanzmärkte zu beruhigen. „Die Märkte müssen wissen, die Stabilität des Euro steht nicht zur Disposition“, sagte der Kommissionspräsident. Die Vergrößerung des Fonds sei aber nur „eine reine Vorsichtsmaßnahme“.

Wie aber könnte eine Erweiterung des Rettungsschirms konkret aussehen? Der Zeitung „Welt“ zufolge wird überlegt, die reale Ausleihsumme des Rettungsfonds zu erhöhen – entweder durch eine Aufstockung der Garantiesumme von 440 Milliarden Euro oder durch technische Änderungen. „Wir haben eine trügerische Ruhe, es muss ein glaubhaftes politisches Signal der Entschlossenheit an die Märkte geliefert werden“, sagte ein Diplomat der Zeitung.

Auch EU-Währungskommissar Olli Rehn spricht sich für eine Vergrößerung des europäischen Rettungsschirms aus. Die Euro-Zone müsse „alle Optionen“ für die Größe und den Handlungsspielraum der Rettungsmechanismen prüfen, schreibt Rehn in einem Gastbeitrag für die „Financial Times“ am Mittwoch. Dies gelte nicht nur für bereits bestehende Kreditlinien, sondern auch für den dauerhaften Stabilitätsmechanismus.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hielt sich mit Äußerungen zu einer möglichen Ausweitung des Euro-Rettungsschirms bislang zurück. Die Kanzlerin erklärte nur, sie habe den Vorstoß von Währungskommissar Rehn für eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms verfolgt. Sie wolle dies aber „jetzt nicht weiter kommentieren“. Bisher sei mit Irland nur ein Land unter dem Schirm. Damit sei das Volumen noch weit davon entfernt, ausgeschöpft zu sein.

Zugleich machte Merkel am Mittwoch klar, dass Deutschland alles Notwendige für einen stabilen Euro unternehmen werde. „Deutschland wird, was notwendig ist, auch tun“, so Merkel in Berlin.

(BörseGo)


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